Keine Verwechslungsgefahr: „Grillstar“ vs. „Grillstar.de“

von Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP

Am 04.08.2015 urteilte das Oberlandesgericht Hamm (Az. 4 U 119/14) über eine mögliche Verwechslung der Marken „Grillstar“ und „Grillstar.de“. Der Inhaber der seit Januar 2006 eingetragenen Marke „Grillstar“ scheiterte auch in zweiter Instanz mit seinem Antrag, die Marke „Grillstar.de“ wegen einer möglichen Verwechslungsgefahr löschen zu lassen.

Die Klägerin ist die Inhaberin der Gemeinschaftsmarke „Grillstar“. Die unter der Nummer #####/#### geführte Marke wurde am 15.11.2004 angemeldet und am 25.01.2006 eingetragen (Registerauszug Anlage RK 1). Die Marke ist für folgende Waren angemeldet (Klassen nach der Nizzaer Klassifikation):

Klasse 3: Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel.

Klasse 4: Technische Öle und Fette, Schmiermittel, Brennstoffe und Leuchtstoffe.

Klasse 11: Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen

Klasse 20: Möbel

Klasse 21: Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln), Kämme und Schwämme, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), Glaswaren, Porzellan und Steingut soweit in Klasse 21 enthalten.

Der Beklagte ist Inhaber der deutschen Wort-Bildmarke „Grillstar.de“. Die unter der Nummer ##### geführte Marke wurde am 13.08.2008 angemeldet und am 13.11.2008 eingetragen (Registerauszug Anlage RK 2). Die Marke war zum Zeitpunkt der Klageerhebung für folgende Waren und Dienstleistungen angemeldet:

Klasse 11: Grillgeräte (Küchengeräte) und deren Zubehör, soweit in Klasse 11 enthalten.

Klasse 21: Haushaltswaren, soweit in Klasse 21 enthalten, nämlich Küchengeräte (nicht elektrisch), Reinigungsgeräte (nicht elektrisch); Grillutensilien und –zubehör aus Stein, Metall, Nylon oder Kunststoff, nämlich Bratflächen, Bratpinsel, Bratpfannen, Bratspieße, Grillbürsten, Grillroste (Küchengeräte), Grillständer, Grillgeschirr ...

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