Gebrauchsmusterverletzung – Was kann ich tun?

von Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP

Wie rechtsbeständig ist ein Gebrauchsmuster? Welche Wege kann man gegen eine Gebrauchsmusterverletzung einleiten? Und wie stehen das LG Hamburg oder das OLG Düsseldorf zu einem Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes wegen Gebrauchsmusterverletzung? In unserem Artikel finden Sie die Antworten!

Innovative Ideen wollen durch diverse Schutzrechte geschützt sein. Eines davon ist das Gebrauchsmuster, das gewerblich anwendbare Erfindungen, vorrangig technischer Art, (ausgenommen Verfahren) schützt. Wenn das Produkt die Punkte

  • Neuheit
  • Erfinderische Leistung und
  • Gewerbliche Anwendbarkeit

erfüllt, gilt der Schutz. Der Schutz eines Gebrauchsmusters ist hoch und es bietet schnellen Erfinderschutz. Verglichen mit seinem „großem Bruder“, dem Patent, sind seine Amtskosten recht günstig. Es ist außerdem schneller und einfacher zu erlangen. Ein negativer Punkt ist jedoch die geringe Rechtssicherheit.

Ausführlichere Informationen zum Thema Gebrauchsmuster finden Sie in hier. Und in diesem Artikel lesen Sie, wo die Unterschiede zwischen Gebrauchsmuster und Patent liegen.

Wie rechtsbeständig ist ein Gebrauchsmuster?

Sie haben Ihre Erfindung als Gebrauchsmuster geschützt und sind auf der sicheren Seite. Doch wenn ein Wettbewerber Ihre Ideen nachahmt, sollten Sie Ihre Unterlassungsansprüche aus dem eingetragenen Gebrauchsmuster geltend machen.

Wichtig zu beachten ist allerdings, dass das Gebrauchsmuster ein ungeprüftes Schutzrecht ist. Das bedeutet, dass das Patentamt bei der Gebrauchsmusteranmeldung nur Formalien, nicht jedoch die materiellen Schutzvoraussetzungen (Neuheit, erfinderischer Schritt) prüft. Somit ist die Rechtsbeständigkeit wesentlich unsicherer als beispielsweise beim Patent. Einen rechtsbeständigen Schutz haben Sie jedoch nur, wenn diese Voraussetzungen vorliegen ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK