Die Kniegelenksbandage im Zollrecht: Der “besondere Mechanismus”

Es ist immer wieder spannend, worüber man sich im Zollrecht und hinsichtlich der Einfuhrabgaben streiten kann. Manchmal mag es absurd oder seltsam klingen, aber für Unternehmen ist dies wirtschaftlich (vorsichtig ausgedrückt) relevant – wenn es bei einer Nachforderung nicht sogar existenzbedrohend ist.

In dem nun vom Bundesfinanzhof entschiedenen Fall führte die Klägerin insgesamt 3 520 Kartons einer Ware aus China ein, die sie mit zwei Einzelzollanmeldungen als “Vorrichtungen zum Tragen am Körper, zum Beheben von Funktionsschäden oder Gebrechen, anderweit weder genannt noch inbegriffen; hier: Kniegelenkbandagen” der Unterpos. 9021 90 90 00 1 der Kombinierten Nomenklatur (KN) zur Überführung in den freien Verkehr anmeldete. Für die Einfuhren wurde zunächst nicht abschließend lediglich Einfuhrumsatzsteuer festgesetzt. Aufgrund eines Einreihungsgutachtens des Bildungs- und Wissenschaftszentrums der Bundesfinanzverwaltung reihte das beklagte Hauptzollamt die Waren in die Unterpos. 6307 90 10 00 0 KN ein und setzte die Einfuhrabgaben abschließend fest, wobei zusätzlich Zoll in Höhe von 16.344,41 EUR nacherhoben wurde.

Die nach erfolglosem Einspruchsverfahren erhobene Klage hatte keinen Erfolg.

Das Finanzgericht Hamburg urteilte, die objektiven Merkmale und Eigenschaften der Ware sprächen für die vom Hauptzollamt angenommene Einreihung. Welche Anforderungen an Kniebandagen des Kap. 90 bzw. der Pos. 9021 KN zu stellen seien, ergebe sich zum einen aus der ausweisenden Anm. 1 Buchst. b zu Kap. 90 KN und zum anderen aus der Erläuterung zum Harmonisierten System (ErlHS) zur Pos. 9021 Rz 1. Nach der Anm. 1 Buchst. b zu Kap. 90 KN gehörten in dieses Kapitel nicht Stützgürtel oder andere Stützvorrichtungen aus Spinnstoffen, deren Wirkung auf den Körperteil, der gestützt oder gehalten werden solle, sich ausschließlich aus ihrer Elastizität herleite. Ausdrücklich erwähnt seien in dieser Anmerkung Gelenkbandagen ...

Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK