Designanmeldung: Diese Basics MÜSSEN Sie wissen

von Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP

Sie wissen nicht was Ihnen eine Designanmeldung bringt? Oder sie möchten gern wissen, wie der Anmeldeprozess von Statten geht? Wir geben Ihnen verständliche Tipps damit Sie Ihr Design erfolgreich schützen können.

Sie möchten Ihr Design vor Nachahmern schützen? Sie wollen Ihren dadurch entstandenen Marktvorteil sichern? Dann sollten Sie über eine Designanmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) in Betracht ziehen. Was genau sie als Design schützen lassen können, wie das funktioniert und was Sie sonst noch beachten müssen, sehen Sie in den folgenden Schritten.

Seit 2014 heißt das gewerbliche Schutzrecht „eingetragenes Design“ – davor lief es unter dem Namen „Geschmacksmuster“. Auch das Geschmacksmustergesetz wurde umbenannt und heißt jetzt „Designgesetz“, womit die Bezeichnung international besser einzuordnen ist.

Warum sollte ich mein Design schützen lassen?

Wenn Sie noch nicht sicher sind, ob eine Designanmeldung überhaupt Sinn für Sie macht, lassen Sie sich von den folgenden Punkten überzeugen:

  • Sie haben damit eine sehr starke Rechtsposition sowie Beweiskraft inne, falls ihr Produkt Nachahmer hervorruft. Der Erfolg des Unternehmens und der Marke ist eng mit dem Produktdesign verknüpft, deswegen sollten Sie es frühzeitig anmelden.
  • Außerdem ist ein eingetragenes Design eine ideale Ergänzung zu einem Patent, das vorrangig die technischen Aspekte ihres Produktes schützt, nicht aber umfassend seine äußere Erscheinung.
  • Sobald Ihr Design in der Datenbank des DPMA eingetragen ist, haben Sie das alleinige Recht, dieses zu nutzen. Dritten ist die Verwendung Ihres Designs somit bei Herstellung, Veräußerung und Ein- bzw. Ausfuhr untersagt ...
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