Backpulver gefährdet die Sicherheit in der JVA

von Thorsten Blaufelder

Jul 22

Backpulver ist nicht nur ein Treibmittel für Kuchen, sondern kann auch in einem Sprengsatz Verwendung finden. Daher ist Häftlingen der Besitz der Kuchenzutat in ihrer Zelle zu verbieten, da ansonsten die Gefängnissicherheit gefährdet wird, entschied das Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe in einem am Donnerstag, 21.07.2016, veröffentlichten Beschluss (AZ: 2 Ws 125/16).

Im konkreten Fall übte sich ein Sicherungsverwahrter regelmäßig im Kuchenbacken. Das dafür erforderliche Backpulver konnte er regulär in der Justizvollzugsanstalt (JVA) kaufen. Nur in seiner Zelle durfte er es schließlich nicht mehr lagern.

Die JVA-Verwaltung widerrief aus Sicherheitsgründen die Erlaubnis zur Lagerung in dem Haftraum. Denn mit dem Backpulver könne „mit einfachsten Mitteln“ ein Sprengsatz gebaut werden. Die Gefängnissicherheit sei dadurch gefährdet. Er dürfe aber das Backpulver im Dienstzimmer oder einem abschließbaren Schrank im Aufenthaltszimmer lagern ...

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