3D-Marke: Diese 4 Tipps sollten Sie bei der Anmeldung beachten!

von Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP

Neben dem Schutz von Wortmarken oder Bildmarken lässt sich auch die dreidimensionale Gestaltung oder Form einer Marke schützen – die 3D-Marke. Hierbei handelt es sich um eine gegenständliche Marke, die die Verpackung oder Form des Produkts schützt.

Wir geben Ihnen einen Überblick über die wichtigsten Bestandteile der Anmeldung und darüber hinaus noch vier hilfreiche Tipps von zwei unserer Anwälte.

Bestandteile der 3D-Markenanmeldung

Der „Boxster“ von Porsche ist als 3D-Marke geschützt.

Die Anmeldung erfolgt größtenteils gleich wie jede andere Markenanmeldung. Es gibt die Möglichkeit einer Online-Anmeldung (mit und ohne Signatur) oder einer „klassischen“ Anmeldung in Papierform.

Sie müssen konkrete Anmelder-Angaben machen, die Name und Anschrift beinhalten. Außerdem ist zu beachten, dass die eingereichte Marke nach Eingang des Antrags beim DPMA nicht mehr zu ändern ist. Nehmen Sie etwaige Umgestaltungen also im Vorfeld vor.

Klassifikation

Der Schutzumfang einer 3D-Marke richtet sich nach den Waren und Dienstleistungen, für die sie geschützt ist. Deswegen ist es unumgänglich, der Markenanmeldung ein Verzeichnis eben dieser beizufügen. Auch das ist nach der Anmeldung nicht mehr erweiterbar und muss somit vollständig sein. Alle Waren und Dienstleistungen sind aufgrund der „Internationalen Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken“ (sog. „Nizzaer Klassifikation“) in 45 Klassen aufgeteilt. Lesen Sie mehr von uns über die Nizza Klassifikation.

Bilder

Zur Anmeldung genügt die Einreichung einer Wiedergabe der 3D-Marke (durch Fotos oder sonstige Abbildungen), die dreidimensionale Marke selbst muss nicht eingereicht werden.

Recherche

Da das DPMA nicht überprüft, ob Ihre Marke bereits ähnlich oder identisch existiert, müssen Sie sich selbst vergewissern, dass Sie keine Rechte Dritter verletzen ...

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