Nationales Register für geistiges Eigentum in Russland

von Thomas Heidemann

20. Juli 2016

Gewerblicher Rechtsschutz International

Seit April 2016 besteht in Russland ein Nationales Register für geistiges Eigentum. Ab sofort können Rechte an geistigem Eigentum registriert werden.

In dem neuen Register für geistiges Eigentum können in erster Linie Urheberrechte und verwandte Schutzrechte sowie eingetragene Marken, patentierte Erfindungen, Gebrauchsmodelle und Gebrauchsmuster eingetragen werden.

Die Autoren des Registers sehen in dem Register ein wirksames Instrument für den Nachweis von geistigem Eigentum. Außerdem handelt es sich um ein wirksames Mittel zur Bekämpfung von Verletzungen solcher Rechte im Internet.

Online-Monitoring potenzieller Rechtsverletzungen

Eine wichtige technologische Funktion des Registers soll ein automatisches Online-Monitoring potenzieller Rechtsverletzungen im Internet mit nachfolgender vorgerichtlicher Benachrichtigung von Web-Ressourcen über die Rechtsverletzung darstellen. Dieses Instrument kann den Rechteinhabern bei der Gestaltung von Business-Plänen und der Monetarisierung ihres geistigen Eigentums helfen.

Die E-Monitoring-Lösungen und E-Benachrichtigungen über Urheberrechtsverletzungen sollten die Kosten der Rechtsinhaber für die Entdeckung solcher Rechtsverletzungen reduzieren. Diese Überwachungsmittel können auch für internationale Markeninhaber nützlich sein, um Webseiten im Internet zu identifizieren, die illegal geschützte Marken verwenden oder gefälschte „graue″ Waren anbieten ...

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