Wohin mit der Energieeffizienzklasse?

von Clemens Pfitzer

Wie bei manch anderen elektronischen Geräte müssen auch bei Fernsehgeräten Angaben zum Energieverbrauch, zur sogenannten Energieeffizienzklasse gemacht werden. Aber wo und wie? Der Bundesgerichtshof hat sich festgelegt.

Ein Onlinehändler bewarb in seinem Onlineshop ein Fernsehgerät von Samsung unter Angabe des Preises. Unmittelbar unter dem Angebot befand sich ein Link mit der Bezeichnung „Details zur Energieeffizienz“. Klickte man auf diesen Link gelangte man zu detaillierten Informationen zur Energieeffizienzklasse des betreffenden Gerätes.

Ein Verbraucherschutzverband hielt dies für unzulässig, da seiner Auffassung nach die Energieeffizienzklasse unmittelbar beim Angebot anzugeben sei. Er machte Unterlassungsansprüche gegen den Internethändler geltend. Der Verbraucherschutzverband scheiterte damit allerdings in den ersten beiden Instanzen.

Entscheidung des BGH zur Angabe der Energieeffizienzklasse Semisatch / Shutterstock.com

Auch der BGH erteilte den Verbraucherschützern mit Urteil vom 04.02.2016 (AZ. I ZR 181/14) eine Abfuhr ...

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