Markenrecht Berlin – Bekanntheit: „nur die“ gegen Wortmarke „NURMIE“ erfolgreich (BPatG 28 W (pat) 536/13)

von Kai Jüdemann

Markenrecht Berlin – Bekanntheit: „nur die“ gegen Wortmarke „NURMIE“ erfolgreich (BPatG 28 W (pat) 536/13)

Die große Bekanntheit einer Marke gleicht eine geringe Kennzeichnungskraft aus. Wie aktuell in einem Fall, der die Wortmarke „nur die“ betraf.

Nach Ansicht des Bundespatentgerichts halte die Wortmarke „Nurmie“ zu der älteren Marke „nur die“ keinen ausreichenden Abstand und sei wegen Verwechslungsgefahr zu löschen.

Ähnlichkeit sah das Gericht bei den Waren der beiden Marken, so seien Strümpfe zu Schuhen entfernt bis durchschnittlich ähnlich und Bekleidungsstücke und Strümpfe identisch.

Zwar sei die Marke „nur die“ von Hause aus unterdurchschnittlich, aber nicht so schwach, dass sie auf die Eigenprägung beschränkt sei. „nur die“ sei ein Slogan, der die beanspruchten Waren nicht unmittelbar beschreibe. Er deute eine Kaufaufforderung an den Kunden an, nur diese Waren zu kaufen, bzw. suggeriert, dass die so gekennzeichneten Waren Besonderheiten aufweisen, die die Konkurrenzprodukte nicht haben. Beides werde durch die Wortfolge jedoch nur angedeutet. Eine beschreibende Angabe für die beanspruchten Waren ist ihr nicht unmittelbar zu entnehmen ...

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