Gibt es ein Heilmittel gegen Hetze im Netz?

Von Michael Terhaag – Fachanwalt für IT-Recht „Fremdenfeindliche und rassistische Hassbotschaften, die gegen Strafgesetze verstoßen, müssen schneller und umfassender aus dem Netz verschwinden“, so wird Bundesjustizminister Heiko Maas in einer Erklärung vom Dezember 2015 zitiert: „Die Grenze ist dort erreicht, wo es um Gewaltaufrufe oder um Angriffe auf die Menschenwürde geht, die als Volksverhetzung strafbar sind. Wir dürfen den geistigen Brandstiftern nicht das Feld überlassen – weder auf der Straße noch im Netz ...Zum vollständigen Artikel


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