OLG Frankfurt a.M.: 1,5 Tage zur Umsetzung einer Verfügungsverbots für einen TV-Sport nicht zu lang

Setzt der Schuldner eines Verfügungsverbots für einen TV-Sport die Untersagung nur innerhalb eines Zeitraum von 1,5 Tagen um, ist dieser Zeitraum nicht zu lang bemessen. Vielmehr muss dem betroffenen Unternehmen eine gewisse Zeit zur Überprüfung zugebilligt werden (OLG Frankfurt a.M., Urt. v. 23.06.2016 - Az.: 6 W 60/16).

Der Antragsgegnerin war mittels einer einstweiligen Verfügung verboten worden, einen bestimmten TV-Werbespot weiter auszustrahlen. Sie setzte dieses Verbot nur verzägert um mit einer Umsetzungszeit von 1,5 Tagen ...

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