Hurra: Es lebe das overriding principle?

von Robin Mujkanovic

Der Gesetzgeber musste vor Jahrzehnten bei der Umsetzung europäischen Rechts die Generalnorm, d.h. den sogenannten true and fair view, in das deutsche Bilanzrecht aufnehmen. Danach hat der Abschluss einer Kapitalgesellschaft unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage zu vermitteln (§ 264 Abs. 2 Satz 1 HGB). Seither ist die Bedeutung dieser Norm umstritten. Insbesondere wird erörtert, ob mit Verweis auf die Generalnorm konkrete Einzelgrundsätze des Gesetzes überschrieben werden können, d.h. ob ihr die Bedeutung eines overriding principle zukommt. Kann ein neueres BFH-Urteil die Diskussion erneut befeuern?

Aus dem angelsächsischen Rechnungslegungsverständnis hatte die Generalnorm den Weg in den ersten europäischen Harmonierungsversuch zur Rechnungslegung gefunden. Nach Umsetzung der Generalnorm in deutsches Recht war umstritten, ob auch der Gedanke des overriding principle damit Eingang in deutsches Bilanzrecht gefunden hat. Dagegen spricht zunächst der Wortlaut des Gesetzes. Danach werden in besonderen Ausnahmefällen, in denen die Generalnorm verletzt würde, zusätzliche Angaben im Anhang, jedoch keine Außerkraftsetzung der einzelnen Gesetzesnormen gefordert (§ 264 Abs. 2 Satz 2 HGB). Dagegen wurde beispielsweise vorgebracht, der deutsche Gesetzgeber habe europäisches Recht hier nicht richtlinienkonform umgesetzt. Dem folgen aber deutsche Bilanztraditionalisten nicht. Aufsätze und Monographien zu diesem Thema finden sich in den letzten Jahrzehnten einige. Von einer einhelligen Auffassung kann man kaum sprechen.

Aufhorchen lässt hier ein neues Urteil des Bundesfinanzhofs. Dabei ging es um die Bildung von bilanziellen Bewertungseinheiten in der Steuerbilanz. Nach aktueller, durch das Bilanzrechtsmodernisierungssetz (BilMoG) eingeführter Rechtslage ist die Lage relativ klar ...

Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK