Böswilliges Unterlassen von Zwischenverdienst

Arbeitsrecht Juli 15th, 2016

Arnim Buck

Es gibt Fälle, die selbst dem erfahrenen Arbeitsrechtler Kopfzerbrechen bereiten: Der Arbeitnehmer wurde gekündigt; nach Ablauf der ordentlichen Kündigungsfrist ist er arbeitslos. Muss er sich – theoretisch erzielbaren – Zwischenverdienst durch Tätigkeit in einer anderen Firma anrechnen lassen? Die Pflicht: Mitarbeiter muss zumutbare Arbeit annehmen

Die Suche nach der Antwort führt zu der Frage: War ihm eine etwaige angebotene oder sonst mögliche Arbeit nach den konkreten Umständen zumutbar oder unzumutbar? Nur bei einer Unzumutbarkeit wäre der Mitarbeiter „raus“, d.h. eine Anrechnung würde unterbleiben. Bei Zumutbarkeit wird angerechnet. Die Abgrenzung zwischen „zumutbar“ und „unzumutbar“ ist in der Praxis schwierig – und regelmäßig eine Einzelfallbetrachtung.

Der Fall: Betriebsübernehmer bietet Arbeit an

Dazu folgender Fall, den das Landesarbeitsgericht in 2. Instanz am 24.02.2016 (6 Sa 31/15) zu Gunsten des Mitarbeiters entschieden hat: Der Mitarbeiter klagte u.a. auf Annahmeverzugslohn (€ 31.800,– brutto), wobei er sich nur das erhaltene Arbeitslosengeld von ca. € 12.700,– anrechnen lassen wollte. Der verklagte „alte“ Arbeitgeber behauptete, der Kläger hätte bei der Betriebsübernehmerin arbeiten können. Diesen „böswillig unterlassenen Zwischenverdienst“ müsse sich der Kläger zusätzlich anrechnen lassen ...

Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK