Strafzumessung bei (teilweise) retrospektiver Konkurrenz

Strafzumessung bei (teilweise) retrospektiver Konkurrenz

Das Bundesgericht klärt kontroverse Fragen bei der Zusatzstrafenbildung (BGE 6B_829/2014 vom 30.06.2016). Bereits die ausserordentlich lange Dauer des bundesgerichtlichen Verfahrens lässt erahnen, dass die Materie nicht ganz einfach ist.

Das Bundesgericht legt Wert auf die Feststellung, dass die zu erhöhende Erststrafe in Rechtskraft erwachsen ist und dass auch die Zusatzstrafenbildung dem Verbot der reformatio in peius unterliegt. Um diese Regel und um die Regeln der Geseamtstrafenbildung herum ergeben sich dann die Kriterien für die Zusatzstrafenbildung. Klargestellt wird zudem, von welcher „schwersten Straftat“ auszugehen ist:

Es zu unterscheiden, ob die Grundstrafe oder die neu zu beurteilenden Delikte die schwerste Straftat enthalten ...Zum vollständigen Artikel


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