OUI zur Unterscheidungskraft von Werbeaussagen als Marke

von Clemens Pfitzer

Können Werbeaussagen als Marke eingetragen werden oder fehlt ihnen die erforderliche Unterscheidungskraft? Der Bundesgerichtshof hat sich in Bezug auf die Wortmarke „OUI“ geäußert.

Angemeldet wurde die Marke „OUI“ unter anderem für Schmuckwaren in Klasse 14 und Bekleidung in Klasse 25. Gegen die Marke wurde Löschungsantrag gestellt, woraufhin das DPMA dem Löschungsantrag in Bezug auf die Waren in Klasse 14 stattgab, in Bezug auf die übrigen Waren aber zurückwies.

Die hiergegen eingelegte Beschwerde beim Bundespatentgericht war erfolgreich. Das BPatG war der Auffassung, dass die angegriffene Marke „OUI“ als Basisbegriff der auch im Inland geläufigen französischen Sprache in seiner Bedeutung „ja“ dem Durchschnittsverbraucher von Bekleidungsartikeln und Schuhen
verständlich sei. In dieser Bedeutung erschöpfe sich die Marke „OUI“ in einer werbemäßigen Ansprache, indem sie die Aufmerksamkeit der Kunden durch beifälliges Wohlwollen zu gewinnen und zu binden suche. Die Marke habe einen alleinigen Charakter als Werbehinweis. Zudem sei das Allgemeininteresse an der freien Nutzung naheliegender Wörter zu berücksichtigen.

Entscheidung des BGH zu „OUI“ r.nagy / Shutterstock.com

Mit Beschluss vom 31.05.2016 – Az ...

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