Was ist im Steuerrecht eine unbillige Härte?

von Christoph Iser

Einfach alles, schießt dabei spontan durch den Kopf. Leider ist es in der Praxis nicht immer so einfach, wie jüngst ein klagewilliger Steuerpflichtiger erfahren musste.

Konkret geht es um die elektronische Einreichung der Steuererklärung mittels Datenfernübertragung über das Internet. Dazu ist jeder verpflichtet, der mehr als 410 Euro Gewinneinkünfte hat. Lediglich auf Antrag kann die Finanzverwaltung zur Vermeidung unbilliger Härte auf eine Übermittlung der Einkommensteuererklärung nach amtlich vorgeschriebenem Datensatz durch Datenfernübertragung verzichten. Dies dürfte in der Praxis jedoch relativ selten der Fall sein.

In einer Entscheidung vor dem FG Baden-Württemberg (Az: 7 K 3192/15) hatte ein Unternehmer einen solchen Antrag gestellt. Seine Begründung: Gerade nach den Enthüllungen von und um Edward Snowden sei es nicht zuzumuten Steuererklärungsdaten über das Internet zu senden. Zudem ist nicht auszuschließen, ob die von der Finanzverwaltung bereitgestellte Elster-Software nicht doch ein „Eigenleben“ auf dem Rechner führt ...

Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK