Ist die Figur des Honorarztes “tot”?

von Jörg Steinheimer

… man wird diese Frage wohl leider bejahen müssen. Jedenfalls weitgehend.

1. Harter Gegenwind für den Honorararzt

Nach der Definition der Bundesärztekammer sind Honorarärzte Fachärzte, die in medizinischen Einrichtungen zeitlich befristet freiberuflich auf Honorarbasis tätig sind. Faktisch ist die Figur des Honorararztes nach einem weiteren „negativen“ obergerichtlichen Judikat des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen in großer Gefahr.

Die Rechtsprechung tendiert nämlich immer mehr dazu, den Honorararzt ausschließlich als Arbeitnehmer / abhängig Beschäftigten einzustufen (vgl. schon LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 17.04.2013, L 5 R 3755/11), mit der Folge der gesetzlichen Sozialversicherungspflicht. Dies führt zu empfindlichen Nachzahlungen an die Sozialversicherung.

Beachte:

Problematisch ist, dass je nach Ausgestaltung der Tätigkeit sowohl die Einordnung als Selbständiger als auch als abhängig Beschäftigter in Frage kommt. Dieses Problem stellt sich grundsätzlich auch in anderen Branchen. Wie immer im Recht ist alles eine Einzelfallentscheidung, allerdings haben sich im Laufe der Zeit Abgrenzungskriterien entwickelt, an denen sich die Rechtsprechung orientiert.

Entscheidend für die Beurteilung ist nicht der Wortlaut des Vertrages, sondern die tatsächliche Ausführung der Tätigkeit.

Ganz allgemein gesprochen liegt eine abhängige Tätigkeit vor, wenn der Arzt weisungsgebunden ist, sowie in die Arbeitsorganisation des Auftraggebers eingebunden. Maßgeblich ist dabei das Gesamtbild bei Beurteilung des Einzelfalls.

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