Ein Richter, ein ungültiges Protokoll und eine Wunderheilung

von Martin Steiger

Strafverfahren müssen protokolliert werden. Gerichtsschreiber und Richter müssen die Richtigkeit von Protokollen jeweils durch eigenhändige Unterschrift bestätigen (Art. 76 Abs. 1 u. 2 StPO).

In einem Strafverfahren vor einem erstinstanzlichen Gericht war das Protokoll «einzig durch die zuständige Gerichtsschreiberin unterschriftlich bestätigt» worden. Das Protokoll entsprach in der Folge nicht den gesetzlichen Anforderungen. Der «Mangel [konnte] grundsätzlich nicht geheilt werden, denn die fehlende Unterschrift kann […] nicht nachträglich beigebracht werden. Es [lag] ein Verstoss gegen die [zwingenden] Protokollierungsvorschriften und somit ein ungültiges Protokoll vor.»

Das Obergericht des Kantons Zürich fand dennoch einen Weg, das Strafverfahren nicht an einem ungültigen Protokoll scheitern zu lassen (Urteil SB150443 vom 29 ...

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