Datenschutzbeauftragter Rheinland-Pfalz: Wissenschaft mit Praxis verbinden

[IITR – 13.7.16] Seit vergangenen Oktober leitet der Europa- und Polizeirechtler Dieter Kugelmann die rheinland-pfälzische Datenschutzaufsicht als Nachfolger von Edgar Wagner. Den „Datenschutz“ verbindet er persönlich mit dem Gefühl der Freiheit: „Es zählt für mich zur Freiheit Möglichkeiten zu haben, die nur ich ganz allein einschätzen und durchführen kann und sonst niemand. Darin besteht für mich der Freiheitskern. Ich bin ein soziales Wesen, unterhalte mich gerne bei allen möglichen Anlässen mit anderen. Aber wenn ich sage, an dem Tag nicht, soll das meine freie Entscheidung sein. Ich erkläre mich nicht gerne, wenn ich mich nicht erklären will.“

Kugelmann habilitierte über „Die informatorische Rechtsstellung des Bürgers“ und war seit 2008 Professor für Öffentliches Recht und Polizeirecht an der Deutschen Hochschule der Polizei in Münster. Unter anderem kommentierte er das BKA- und das Europol-Gesetz sowie das Informationsfreiheitsgesetz des Bundes.

Dieter Kugelmann (3. von rechts) im Kreis einiger seiner Mitarbeiter.

Das wissenschaftliche Arbeiten will Kugelmann in seiner neuen Tätigkeit nicht aufgeben. Er ist davon überzeugt, dass „wissenschaftliche Ansätze in der Gestaltung der Umsetzung der Datenschutzgrundverordnung weiterhelfen würden“. Tatsächlich ist die Behörde bereits an mehreren Forschungsprojekten beratend beteiligt, so etwa an den „Digitalen Dörfern“ oder dem Projekt „Strukturwandel des Privaten“. Als Europarechtler will Kugelmann „auf der strategischen Ebene relativ viel machen“. Sein Ziel ist es, nach Urteilen des Europäischen Gerichtshofs an übergreifenden Lösungen mitzuwirken. Konkret bedeutet dies zunächst, dass er verstärkt Kontakt zu Aufsichtsbehörden in den anderen europäischen Mitgliedstaaten aufnehmen wird. Demnächst wird er beispielsweise an einer deutsch-französischen Veranstaltung über „Surveillance und Bodycams“ teilnehmen ...

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