Unselbständige Stiftung / Treuhandstiftung: Kann der unzufriedene Stifter „sein Geld“ zurück verlangen?

von Andreas Jahn

Unselbständige Stiftung / Treuhandstiftung: Kann der unzufriedene Stifter „sein Geld“ zurück verlangen? Ansprüche des Stifters, wenn sich die treuhänderisch geführte Stiftung nicht so entwickelt und verhält, wie sich der Stifter das vorstellt

In einem sehr lehrreichen Fall, den das Oberverwaltungsgerichts Münster zu entscheiden hatte (OVG Münster, Urteil vom 31.05.2016 - 16 A 172/13), wird einmal mehr deutlich, wie hoch die Trauben hängen, wenn der Stifter einer unselbständigen Stiftung, in deren Entscheidungsgremium er seine Vorstellungen der praktischen Stiftungsarbeit nicht durchzusetzen vermag, „sein Geld“ - zurückhaben will.

Das ausführlich begründete Urteil ist gerade für diejenigen von Interesse, die sich mit dem Recht unselbständiger Stiftungen (auch Treuhandstiftung oder nicht rechtsfähige oder fiduziarische Stiftung genannt) befassen. Denn das OVG spielt sämtliche in Betracht kommenden Anspruchsgrundlagen durch, ganz gleich, ob man das Rechtsverhältnis zwischen Stifter und Stiftungsträger als Schenkung (unter Auflage), als Auftrag oder als Geschäftsbesorgung verstehen will.

Der Fall

Der klagende Stifter hatte sich entschlossen, seine Heimatuniversität als Stiftungsträger einer von ihm zu errichtenden nicht rechtsfähigen gemeinnützigen Stiftung einzusetzen, deren ausformulierter Stiftungszweck in erster Linie Wissenschaft und Bildung beschrieb. Der Stifter übereignete der Universität aufgrund des von ihm unterzeichneten Stiftungsgeschäfts das zugesagte Vermögen mit der „Auflage“, das Stiftungsvermögen nach Maßgabe der Satzung zu erhalten und die Erträge zur Erfüllung des Stiftungszwecks zu verwenden.

Organ der Stiftung ist das Kuratorium, dem alle wesentlichen Entscheidungen obliegen. Es setzt sich neben dem Stifter mehrheitlich aus Vertretern der Wissenschaft zusammen ...

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