BGH zum Titelschutz von Mobile-Apps

Der BGH hat sich in einer heute veröffentlichten Entscheidung (Urteil vom 28.01.2016, Az.: I ZR 202/14) damit befasst, unter welchen Voraussetzung der Titel einer Smartphone-App Werktitelschutz nach § 5 MarkenG genießen kann.

Die grundsätzliche Feststellung des BGH, dass titelschutzfähige Werke im Sinne von § 5 Abs. 3 MarkenG auch Apps für Mobilgeräte sowie Informationsangebote im Internet sein können, ist wenig spektakulär. Als titelschutzfähige Werke gelten seit längerer Zeit u.a. Computerprogramme und Computerspiele, so dass ein Titelschutz für Apps natürlich auch möglich sein muss. Für Domainnamen – auch als Bezeichnung einer Website – hatte der BGH die Frage bereits entschieden.

Wesentlich interessanter ist die Entscheidung insoweit, als man der Bezeichnung „wetter.de“ für eine App und auch Website Titelschutz versagt, mit dem Argument, dass die Bezeichnung beschreibend ist und die für Zeitungs- und Zeitschriftentitel geltenden geringen Anforderungen an die Unterscheidungskraft von Werktiteln, nicht auf Apps und auf Internetangebote übertragen werden können ...

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