2C_215/2015: Entbindung eines Arztes vom Berufsgeheimnis / Berufung auf Arztgeheimnis im Haftpflichtprozess rechtsmissbräuchlich (amtl. Publ.)

von Fabian Klaber
Im zur amtlichen Publikation vorgesehenen Urteil vom 16. Juni 2016 äusserte sich das BGer zur Entbindung eines Arztes vom Berufsgeheimnis. Einige Tage nach der Geburt ihres Kindes starb D., welche zuvor positiv auf HIV getestet wurde, an den Folgen einer Lungenentzündung. Der Ehemann und das Kind von D. strengten einen Haftpflichtprozess gegen die behandelnde Ärztin, Dr. med. A., an. In diesem Haftpflichtprozess tauchte die Frage auf, ob die Eheleute anlässlich der ersten Konsultation bei Dr. med. A. einen HIV-Test als unnötig bezeichnet hatten. Zur Beantwortung dieser Frage beantragte Dr. med. A., Prof. Dr. med. E. als Zeugen einzuvernehmen, weshalb dieser das Gesundheitsdepartement des Kantons St. Gallen um Entbindung vom Berufsgeheimnis ersuchte. Das BGer heisst eine Beschwerde von Dr. med. A. gegen das vorinstanzliche Urteil gut und bestätigt die Verfügung des Gesundheitsdepartements, wonach Prof. Dr. med. E. vom Berufsgeheimnis zu entbinden sei.

Zunächst klärt das BGer die Frage, ob zwischen Prof. Dr. med. E. und dem Ehemann von D. überhaupt ein Arzt-Patienten-Verhältnis entstanden ist. Sofern dies nicht der Fall sei, müsse gemäss Ansicht von Dr. med. A. gar keine Entbindung vom Berufsgeheimnis stattfinden. Das BGer hält fest, dass die von D.'s Ehemann gegenüber Prof. Dr. med. E. gemachten Aussagen nicht im Rahmen eines eigentlichen Therapieverhältnisses erfolgt seien, aber dennoch einen konkreten medizinischen Sachverhalt (HIV-Testergebnis von D.) beträfen und im Verlauf eines Gesprächs erfolgt seien, welches Prof. Dr. med. E. in seiner Eigenschaft als Arzt geführt habe ...Zum vollständigen Artikel

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