4A_636/2015: anwendbares Verfahren bei mietrechtlichen Ausweisungen (amtl. Publ.)

von Martin Rauber
Das Bundesgericht äusserte sich in diesem Urteil erstmals zur Frage, nach welchen Verfahrensbestimmungen Ausweisungsbegehren in mietrechtlichen Angelegenheiten beurteilt werden müssen. Hintergrund war die Weigerung einer Mieterin, die Liegenschaft wie mündlich vereinbart am 31. Dezember 2012 zurückzugeben, woraufhin der Vermieter im März 2013 mit amtlichem Formular das Mietverhältnis auf den 1. Oktober 2013 kündigte. Mit Klage vom 2. Mai 2014 ersuchte der Vermieter beim Richter, die Mieterin und deren Vertreter anzuweisen, das Mietzobjekt zurückzugeben, bzw. - im Unterlassungsfall - die zuständige Behörde mit dem Zwangsvollzug anzuweisen. Die Mieterin bestritt die Gültigkeit der Kündigung.

Das erstinstanzliche Gericht beurteilte das Ausweisungsbegehren nach den Regeln des vereinfachten Verfahrens. Die Rechtsmittelinstanz schützte den Entscheid. Sie erwog, dass der Begriff "Kündigungsschutz" gemäss Art ...Zum vollständigen Artikel

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