Welche Konsequenzen hat der Brexit für den Datenschutz?

Es wird aktuell intensiv darüber spekuliert, welche Änderungen und Folgen der Brexit für die Wirtschaft bedeutet. Da diese Folgen nicht nur Großbritannien selbst, sondern auch die Mitgliedsstaaten der EU betreffen werden, herrscht bei vielen Europäischen Unternehmen Ungewissheit – auch und insbesondere hinsichtlich der Folgen für die Datenschutzpraxis. Denn im Falle eines vollzogenen Brexits würde die EU-Gesetzgebung nicht mehr für die UK gelten. Daher stellt sich die Frage, welche Konsequenzen sich diesbezüglich für das Europäische Datenschutzrecht ergeben könnten.

Dem ehemaligen Bundesdatenschutzbeauftragen und Vorsitzenden der Europäischen Akademie für Informationsfreiheit und Datenschutz Peter Schaar zufolge besteht die Gefahr, dass Großbritannien nach dem Austritt aus der EU ein ebenso (unsicheres) Drittland werden könnte, wie es beispielsweise Japan oder China sind – zumindest, sofern keine gesonderten Regelungen getroffen werden. Im besten Fall könnte das United Kingdom einen Status erhalten, welcher ebenbürtig mit dem von Norwegen ist. Würde Großbritannien ebenfalls dem europäischen Wirtschaftsraum angehören, würde es sich größtenteils zur Beachtung und Anwendung des EU-Rechts verpflichten.

Vorerst ist jedoch zu beachten, dass sich der Vollzug des Brexits noch einige Zeit hinauszögern wird ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK