Vorsteuer aus „Briefkastenrechnung“ – ein klassisches Drama

von Matthias Trinks

Erinnern Sie sich noch an den Deutschunterricht Ihrer Schulzeit? Mit dem klassischen Drama in fünf Akten wurden und werden sicher Generationen von Schülern wohl überwiegend gequält. Nun liefert uns die Rechtsprechung zum Thema Rechnungsanschrift in der Umsatzsteuer ein echtes Lehrstück.

I. Akt – BFH warnt vor Postfächern

Im ersten Akt werden uns zunächst einmal die Protagonisten vorgestellt. Da hätten wir die Kfz-Händler mit den auffälligen Transaktionen, eine wenig begeisterte Finanzverwaltung und den klarstellenden BFH. Im Hintergrund wird schon einmal der EuGH ins Spiel gebracht. Und schließlich der dramaturgische Konflikt: keine Vorsteuer aus „Briefkastenrechnungen“, auch nicht, wenn ein Postfach angegeben ist.

II. Akt – EuGH macht es spannend

Im zweiten Akt folgt die Komplikation. Ohne in die BFH-Problematik eingebunden zu sein, „haut“ der EuGH einfach mal raus, dass ein Vorsteuerabzug auch aus Rechnungen inexistenter Wirtschaftsteilnehmer möglich sei. Daraufhin überschlagen sich die Stellungnahmen in der Fachliteratur, wonach die Postfachentscheidung des BFH nur als rechtswidrig angesehen werden könne.

Anmerkung: Der BFH hätte die Diskussionen hier deutlich entschärfen können, benötigte man nicht ganze drei Monate Vorlaufzeit, um die Vorlagebeschlüsse zu veröffentlichen ...

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