Rezension: Allgemeine Verkaufsbedingungen

von Dr. Benjamin Krenberger

Graf von Westphalen, Allgemeine Verkaufsbedingungen, 8. Auflage, C.H. Beck 2016


Von Carina Wollenweber, Wirtschaftsjuristin, LL.M., Siegen




Das 265-seitige Werk von Friedrich Graf von Westphalen erscheint als 8. Auflage in der Reihe Beck´sche Musterverträge im Verlag C.H.Beck und ist in 3 Teile (A – C) gegliedert. Teil A enthält sowohl die Einleitung als auch den Textabdruck der Allgemeinen Verkaufsbedingungen (im Folgenden AGB genannt). Er dient dazu, die AGB ohne Unterbrechung und an einem Stück lesen zu können. Teil B stellt mit den Erläuterungen der AGB den Hauptteil dar. Dieser ist wiederum in 9 Kapitel (§) untergliedert. Kapitel (§) 1 beinhaltet eine Einführung in das Recht der AGB. Es stellt zusammen mit Kapitel (§) 6 zur Mängelhaftung den wichtigsten und damit umfangreichsten Teil des Werkes dar. Behandelt werden sowohl allgemeine Themen wie die Kollision von AGB als auch der Geltungsbereich. Das 2. Kapitel (§) beschäftigt sich mit dem Angebot und den dazugehörigen Unterlagen. Im 3. Kapitel (§) werden die Zahlungsbedingungen festgelegt. Der Autor erklärt z.B. Preisanpassungsklauseln und Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrechte. Kapitel (§) 4 setzt sich u.a. mit der Lieferzeit und dem Verzug auseinander. In Kapitel (§) 5 erfährt der Leser viel Wissenswertes über den Gefahrenübergang. In diesem Zusammenhang erläutert der Autor die wesentlichen Incoterm-Klauseln in der gebotenen Kürze. Kapitel (§) 6 widmet sich dem bedeutenden Thema der Mängelhaftung. Umfasst sind z.B. die Untersuchungs- und Rügeobliegenheit aus § 377 HGB, Mängelgewährleistungsrechte wie Nacherfüllung, Rücktritt und Schadensersatz und Haftungsbeschränkungsklauseln. Im 7. Kapitel (§) wird die Gesamthaftung thematisiert. Kapitel (§) 8 beschäftigt sich mit dem Eigentumsvorbehalt in sämtlichen Variationen. Das 9 ...

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