Nachweisbarer Amtsmissbrauch oder nicht nachweisbarer Amtsmissbrauch?

Nachweisbarer Amtsmissbrauch oder nicht nachweisbarer Amtsmissbrauch?

Das Bundesgericht weist die Staatsanwaltschaft des Kantons Zürich ein, ein (zum zweiten Mal) zu Unrecht eingestelltes Strafverfahren gegen drei Polizisten fortzuführen (BGer 6B_195/2015 vom 22.06.2016). Sie hatten einem alkoholisierten Mann die Aufgabe einer Strafanzeige verweigert, ihn an einen Tisch gefesselt und danach in die Ausnüchterungszelle gesperrt.

Die Vorinstanz war zwar zum Schluss gekommen, dass das Handeln der Polizisten objektiv unrechtmässig war …

Der Grund, weswegen der Beschwerdeführer in polizeilichen Gewahrsam genommen worden sei, sei nach der Befreiung von der „Tischfesselung“ weggefallen. Er habe sich danach beruhigt. Auch wenn der Beschwerdeführer weiterhin alkoholisiert gewesen sei, sei keine ernsthafte und unmittelbare Gefährdung von Personen mehr ersichtlich gewesen. Eine Fremdgefährdung habe, wenn überhaupt, ausschliesslich bezüglich der Polizeibeamten bestanden. Eine Eigengefährdung sei ebenfalls nicht ersichtlich gewesen und auch nicht konkret thematisiert worden. Gleichsam sei der Beschwerdeführer nicht entlassen, sondern ins provisorische Polizeigefängnis überführt worden. In objektiver Hinsicht sei wohl der Tatbestand der Freiheitsberaubung erfüllt, evtl. auch jener des Amtsmissbrauchs (E. 2.2).

… subjektiv könne ihnen aber kaum etwas nachgewiesen werden:

Die Vorinstanz schützt die Verfahrenseinstellung der Staatsanwaltschaft dennoch, mit der Begründung, aus den Aussagen der Beschwerdegegner spreche die Überzeugung, rechtmässig gehandelt zu haben ...Zum vollständigen Artikel

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