Reparatur verweigert – Kündigung droht

Mietrecht Juli 5th, 2016

Melanie Haverland

Der Bundesgerichtshof musste sich am 15.04.2016 mit der Frage auseinandersetzen, ob ein Vermieter ein Mietverhältnis fristlos kündigen kann, wenn der Mieter die Durchführung von notwendigen Instandsetzungsarbeiten verweigert. Was war geschehen?

Der Vermieter hatte an dem Dachstuhl seines Gebäudes, in dem sich die Wohnung der Mieter befand, einen Befall mit Hausschwamm festgestellt. Die Mieter mussten zur Durchführung von Notmaßnahmen in ein Hotel ziehen. Nachdem die Mieter wieder eingezogen waren, wollte der Vermieter weitere Arbeiten zur Beseitigung des Hausschwamms durchführen lassen. Diese wurden trotz vorheriger Ankündigung durch die Mieter abgelehnt. Dem Vermieter und den von ihm beauftragten Handwerkern wurde kein Zutritt gewährt. Der Vermieter kündigte daraufhin das Mietverhältnis fristlos. Zu Recht?

Wie entschied der Bundesgerichtshof?

Das Gericht musste im Ergebnis in diesem Fall nicht entscheiden, ob die Kündigung tatsächlich wirksam ausgesprochen wurde oder nicht, da eine Zurückverweisung an das Berufungsgericht erfolgte ...

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