Mivacron = Mitochron

von David Slopek

Zwischen den Zeichen MIVACRON und MITOCHRON besteht im Hinblick auf Waren der Klasse 5 – trotz erhöhter Aufmerksamkeit der angesprochenen Verkehrskreise – Verwechslungsgefahr.

Sachverhalt

Die Anmelderin meldete die Marke „MITOCHRON“ für verschiedene Waren der Klasse 5, darunter für pharmazeutische Erzeugnisse, als Unionsmarke an. Der daraufhin aus der älteren britischen Marke „MIVACRON“ – geschützt für „pharmazeutische Präparate und Substanzen“ in Klasse 5 – eingelegte Widerspruch war in beiden Instanzen (Widerspruchsabteilung, Beschwerdekammer) erfolgreich. Das EUIPO konstatierte den angesprochenen Verkehrskreisen (medizinische Fachkreise und Verbraucher in England) zwar eine hohe Aufmerksamkeit, bejahte aber gleichwohl die Verwechslungsgefahr. Dabei ging es von einer teilweisen Warenidentität bzw. Warenähnlichkeit und einer schriftbildlichen und klanglichen Ähnlichkeit aus. Der älteren Marke „MIVACRON“ käme keine begriffliche Bedeutung zu. Ein Teil der angesprochenen Verkehrskreise würde dagegen dem jüngeren Zeichens „MITOCHRON“ eine bestimmte Bedeutung beimessen, was der Annahme von Verwechslungsgefahr jedoch nicht entgegenstünde. Die Anmelderin beantragt, die Entscheidung der Beschwerdekammer aufzuheben und den Widerspruch zurückzuweisen.

Entscheidung

Das Gericht weist den Antrag ab. Es bejaht eine Verwechslungsgefahr im Sinne von Art. 8 (1) (b) UMV. Das Amt sei zu Recht davon ausgegangen, dass die angesprochenen Verkehrskreise im Hinblick auf die in Streit stehenden Waren der Klasse 5 über ein hohes Maß an Aufmerksamkeit verfügten. Das ältere Zeichen weise keine begriffliche Bedeutung auf ...

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