Zum Beschwerderecht der Privatklägerschaft

Zum Beschwerderecht der Privatklägerschaft

Die Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Stadt wehrt sich vehement dagegen, eine Strafuntersuchung gegen die verantwortlichen Personen in einem Todesfall am Universitätsspital zu eröffnen. Auch die gutgeheissene Beschwerde der Witwe des Opfers gegen die Nichtanhandnahmeverfügung vermochte den Widerstand nicht zu brechen. Vielmehr hat die Staatsanwaltschaft den Beschwerdeentscheid ans Bundesgericht weitergezogen (BGer 1B_426/2015 vom 17.06.2016), wo sie wiederum unterlag.

Sie machte geltend, die Witwe sei im kantonalen Beschwerdeverfahren gar nicht legitimiert gewesen. Insofern sei die Nichtanhandnahmeverfügung rechtskräftig. Das Bundesgericht verweist auf seine Rechtsprechung, welche differenziert zwischen der StPO-Beschwerde und der BGG-Beschwerde:

Im von der Beschwerdegegnerin angestrengten Strafverfahren gegen Ärzte und Angestellte des Universitätsspitals Basel-Stadt ist ihr verstorbener Ehemann Opfer und Geschädigter; als Ehefrau, die in ihrer Strafanzeige ausdrücklich erklärt hat, im Straf- und im Zivilpunkt Parteirechte wahrnehmen zu wollen, ist sie Privatklägerin (Art. 118 Abs. 1 StPO i.V.m. Art. 121 Abs. 1 StPO) ...Zum vollständigen Artikel

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