OLG Frankfurt a.M.: "Holger's Objektservice" ist unterscheidungskräftiger Unternehmensname

Tritt ein Unternehmer im geschäftlichen Verkehr unter der Bezeichnung "Holger's Objektservice" auf, handelt es sich hierbei um einen unterscheidungskräftigen Unternehmensnamen (OLG Frankfurt a.M., Beschl. v. 30.05.2016 - Az.: 6 U 27/16).

Die Klägerin betrieb eine Firma mit Namen "A Objektservice - Holger B e.K." und existierte seit 2013. Darüber hinaus war zu ihren Gunsten auch eine nationale Marke seit 2014 eingetragen.

Beim dem Beklagten, den die Klägerin auf Unterlassung in Anspruch nahm, handelte es sich um einen Mitbewerber, der unter der Bezeichnung "Holger's Objektservice" auftrat. Das Gewerbe bestand seit 1994.

Das OLG Frankfurt wies dies die Klage ab, denn der Beklagte könne sich auf ältere Kennzeichnenrechte, aus dem Jahr 1994, berufen ...

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