2C_309/2015: Fristen zur Anfechtung von in Rückweisungsentscheiden getroffenen Kostenregelungen (amtl. Publ.)

von Fabian Klaber
Im zur amtlichen Publikation vorgesehenen Urteil vom 24. Mai 2016 befasste sich das BGer mit der Anfechtung einer Kostenregelung in einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts. Im Nachgang an dieses Urteil legte die Eidgenössische Elektrizitätskommission (ElCom) mit Verfügung vom 12. Februar 2015 die anrechenbaren Kapitalkosten der Übertragungsnetz Basel/Laufenburg AG neu fest. Mit Eingabe vom 16. April 2015 gelangte die Netzgesellschaft Swissgrid AG (Swissgrid) an das BGer und stellte den Antrag, dass die ihr auferlegten Verfahrenskosten und Parteientschädigungen aufzuheben seien.

Das BGer ergreift in diesem Verfahren die Möglichkeit, um seine bisherige Rechtsprechung im Zusammenhang mit Verfügungen, die aufgrund eines Rückweisungsentscheides neu ergangen sind, zu präzisieren ...Zum vollständigen Artikel


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