Käse kann nicht vegan sein

Produkte, die unter dem Begriff „Käse“ vermarktet werden, müssen zwingend Milch tierischen Ursprungs enthalten. Wie das Landgericht Trier kürzlich entschied, dürfen vegane Produkte nicht unter der Bezeichnung „Käse“ oder „Cheese“ vermarktet werden und entsprach damit einem entsprechenden Antrag eines Verbandes zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbes im Wege einer einstweiligen Verfügung (LG Trier, Urteil vom 24.03.2016 – Az. 7 HK O 58/16).

Unter dem Oberbegriff „Pflanzenkäse“ bewarb und vertrieb die Verfügungsbeklagte Produkte auf ihrer Homepage, die nicht aus (tierischer) Milch hergestellt wurden, u.a. unter der Bezeichnung „Camembert, Scheibenkäse, Streukäse, Streichkäse“. Die Verfügungsklägerin sah darin einen Wettbewerbsverstoß, außerdem seien die Bezeichnungen dazu geeignet, den Verbraucher zu täuschen.

Dieser Ansicht schloss sich das Landgericht an. Es sah hier einen Verstoß gegen Art. 78 Anhang VII, Teil 3 Ziff. 1 der EU-Verordnung 1308/2013.

Hierin werde klargestellt, dass die Bezeichnung „Käse“ ausschließlich tierischen Milcherzeugnissen vorbehalten sei. Daran ändere auch die Verwendung erläuternder Zusätze wie „Veggie-Käse“ oder „Pflanzen-Käse“ nichts ...

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