Was muss ein Staatsanwalt wissen?

Was muss ein Staatsanwalt wissen?

Wenn die Staatsanwaltschaft nicht sicher ist, welches Rechtsmittel zu ergreifen sei, darf sie nicht spekulieren oder auf bisher amtlich publizierte Rechtsprechung vertrauen. Unklar und umstritten war das Rechtsmittel insbesondere bei den gerichtlichen Nachentscheiden. Diese Unklarheit hat das Bundesgericht zugunsten der Beschwerde beseitigt (BGE 141 IV 396, öffentlich verhandelt).

Wenige Wichen nach dem Entscheid des Bundesgerichts trat das Obergericht des Kantons Solothurn dennoch und gegen die Einwendungen der Verteidigung auf eine Berufung der Staatsanwaltschaft ein. Das hätte es gemäss Bundesgericht nicht mehr tun dürfen: (BGer 6B_1182/2015 vom 16.06.2016), denn

[d]ie Staatsanwaltschaft muss als Justizorgan und spezialisierte Fachbehörde die im Internet veröffentlichte Rechtsprechung des Bundesgerichts zu Fragen kennen, die zu ihrem elementaren Handwerkszeug gehören. Darunter fallen etwa Fragen nach dem zulässigen Rechtsmittel in strafrechtlichen Angelegenheiten. Die Staatsanwaltschaft muss sich in diesen Belangen auskennen. Es gehört zu ihrer grundlegenden (Amts-) Pflicht, das Verfahrensrecht und das Rechtsmittelsystem zu kennen ...Zum vollständigen Artikel

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