Unlautere Nachahmung von Schuhsohlen?

von Simone Staudacher

Soweit gegenständliche Produkte nicht in den Genuss eines Sonderrechtsschutzes kommen, z.B. weil ein Design oder Geschmacksmuster eingetragen ist, besteht der Grundsatz der Nachahmungsfreiheit. Eingeschränkt wird dieser wiederum, wenn die Produktnachahmung eine Täuschung über die Herkunft des Produkts oder eine Rufausbeutung bewirkt. Ob dies bei bestimmten Sportschuhsohlen der Fall ist, hatte das Oberlandesgericht Düsseldorf zu entscheiden.

Ein Hersteller von Sportschuhen vertreibt seine Produkte mit einer Sohle, die in einer bestimmten Art und Weise beschaffen sind.

Ein anderer Hersteller soll die Schuhsohlen des Konkurrenten nachgeahmt haben und wurde von dem Konkurrenten auf Unterlassung in Anspruch genommen. Ziel war, dem Unternehmen zu untersagen, die Schuhe mit der bestimmten Sohle zu vertreiben.

Das LG Düsseldorf wies den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zurück.

Die Entscheidung des Gerichts

Das OLG Düsseldorf schloss sich mit Urteil vom 19.04.2016 – Az. I-20 U 143/15 dem LG Düsseldorf an ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK