Regionalgruppe Berlin/Brandenburg: Rückblick Sitzung vom 10. Mai

Von John Richard Eydner | Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 28/06/2016, Nr. 26334

Am 10. Mai 2016 traf sich in gewohnter „Berliner Art“ die DVNW Regionalgruppe Berlin/Brandenburg zu Ihrer 19. Sitzung. Trotz des schönen Wetters fanden wieder zahlreiche Teilnehmer ihren Weg zur Sitzung im Kellergewölbe eines Restaurants in Berlin-Mitte, um bei Kerzenschein, Speisen und Getränken in entspannter Atmosphäre die aktuellen Entwicklungen und Probleme des Vergaberechts zu diskutieren.

Auf der Agenda stand dieses Mal das „ganz große Thema“: die Vergaberechtsreform 2016. Spätestens mit dem Inkrafttreten am 18. April ist die Reform auf allen Schreibtischen angekommen. Es haben sich jedoch nicht nur die Paragraphen-Ziffern geändert. Das BMWi bezeichnet das Modernisierungspaket als die größte und umfassendste Reform des Vergaberechts seit zehn Jahren.

Die DVNW Regionalgruppe freute sich daher besonders, dass Herr Hans Peter Müller direkt aus dem zuständigen Referat I B 6 des BMWi über die wichtigsten neuen Regeln und deren Hintergründe berichtete. Wie üblich ohne Powerpoint und Beamer erläuterte Herr Müller viele interessante Details aus dem Gesetzgebungsverfahren. Sein Bericht eröffnete einen einmaligen Zugang zu den Gedanken und Zielen der Beteiligten am Normgebungsprozess auf EU-, Gesetzes- und Verordnungsebene und hin und wieder zu der ernüchternden Erkenntnis, dass es bei einigen Regelungen auch mal keine Gedanken gab.

Das wichtigste Ergebnis des Abends bestand in der Erkenntnis: Nach der Reform ist vor der Reform. Die jüngste Vergaberechtsreform ist demnach nur ein Zwischenschritt hin zu einer schon jetzt laufenden Weiterentwicklung des Vergaberechts in naher Zukunft ...

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