StMUV: Kein unkonventionelles Fracking in Bayern – Neues Bundesgesetz trägt bayerische Handschrift

StMUV: Kein unkonventionelles Fracking in Bayern – Neues Bundesgesetz trägt bayerische Handschrift

24. Juni 2016 by Klaus Kohnen

Die vom Bundestag heute verabschiedete Neuregelung zum Fracking greift alle zentralen bayerischen Forderungen auf. Das betonten die Bayerische Umweltministerin Ulrike Scharf und die Bayerische Wirtschaftsministerin Ilse Aigner heute in München:

Das neue Gesetz ist ein Entwurf der Vernunft. Die breite Ablehnung der Fracking-Technologie bei den Menschen ist jetzt in eine verbindliche Gesetzesform gegossen. Mit der Neuregelung wird unkonventionelles Fracking in Bayern ausgeschlossen. Unkonventionelles Fracking ist eine Technologie mit einem nicht akzeptablen Restrisiko. Der Freistaat hat sich von Anfang an dafür eingesetzt, diese Technologie zu untersagen, solange nicht alle Risiken für Mensch und Umwelt ausgeschlossen sind.“

Höchstens vier Probebohrungen zur Erforschung des unkonventionellen Fracking sollen in Deutschland noch erlaubt werden. Hier müssen die Länder aber jeweils zustimmen. Bayern hat sich von Anfang an für einen entsprechenden landesrechtlichen Vorbehalt bei Forschungsvorhaben eingesetzt.

Bei der Durchführung von Forschungsbohrungen müssen die Länder zwingend eingebunden werden ...Zum vollständigen Artikel


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