KfW: KfW-Kommunalpanel 2016 – Kommunen melden 136 Mrd. EUR Investitionsrückstand

KfW: KfW-Kommunalpanel 2016 – Kommunen melden 136 Mrd. EUR Investitionsrückstand

27. Juni 2016 by Klaus Kohnen

Kommunen geben 136 Mrd. EUR Investitionsrückstand an / Investitionsbedarf besonders hoch im Schul- und Bildungsbereich und in der Straßen- und Verkehrsinfrastruktur / Kämmerer erwarten steigenden Investitionsbedarf für die Integration von Zuwanderern und Flüchtlingskindern

Der wahrgenommene Investitionsrückstand ist im Jahr 2015 im Vergleich zum Vorjahr nach Angaben der Gemeinden, Landkreise und Städte von 132 Mrd. EUR auf 136 Mrd. EUR angewachsen; die Investitionstätigkeit blieb damit hinter den Erwartungen zurück. Für die meisten Kommunen waren die Finanzierungsbedingungen gut (15 – 32 % haben je nach Kreditlaufzeit eine Verbesserung festgestellt), die Kommunen erwirtschafteten zudem in der Summe einen Finanzierungsüberschuss (3,1 Mrd. EUR).

Die Unterschiede aber zwischen finanzstarken und -schwachen Kommunen hinsichtlich Haushaltsausgleich, Schulden und Investitionen sind weiter gewachsen“, sagt Dr. Jörg Zeuner bei der Vorstellung des KfW-Kommunalpanels 2016 heute in der Berliner Niederlassung der KfW.

Die Investitionen in Kommunen ohne Haushaltsausgleich (rd. 28 %) fielen in der Summe um mehr als ein Drittel niedriger aus. Zugleich fällt es diesen Kommunen auch deutlich schwieriger, den Unterhalt der bestehenden Infrastruktur zu gewährleisten.

Die Notwendigkeit, gerade finanzschwache Kommunen finanziell stärker in die Lage zu versetzen, ihre Investitionen zu tätigen, bleibt bestehen, da sonst die Abwärtsspirale an Fahrt gewinnt. Hier stehen nicht nur der Bund, sondern auch die Länder und die Kommunen selbst in der Pflicht, eine ausreichende Finanzausstattung sowie eine effektive Verwaltung vor Ort zu gewährleisten“, sagt Dr. Zeuner.

Für das laufende Jahr rechnen die Kommunen mit steigenden Investitionen um knapp 9 % in Höhe von insg. 26,7 Mrd. EUR (2015: 24,5 Mrd. EUR) ...

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