Geplante Sicherheitsbehörde Zitis in der Kritik

Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz Peter Schaar kritisiert Pläne des Bundesinnenministeriums für eine Behörde für Informationstechnik im Sicherheitsbereich, welche ab 2017 tätig werden soll.

Was sind die Aufgaben der neuen Behörde?

Aufgabe der „Zentralen Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich (Zitis)“ soll es sein, Methoden für die Entschlüsselung von Daten, welche im Rahmen von verschlüsselten Kommunikationsdiensten wie WhatsApp oder Threema übertragen werden, zu entwickeln. Laut der Süddeutschen Zeitung, wird die Behörde als Dienstleister diese Ergebnisse der Bundespolizei, dem Bundeskriminalamt und dem Verfassungsschutz zur Verfügung stellen und nicht selbstständig Überwachungen durchführen.

Grund für die Notwendigkeit der Entschlüsselung der Kommunikation sehen die Behörden, inklusive Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) darin, dass auch Terrorverdächtige und kriminelle Vereinigungen die verschlüsselten Kommunikationswege nutzen, um Nachrichten auszutauschen. Da die Sicherheitsbehörden keinen direkten Zugriff mehr auf diese Kommunikation haben, befürchtet man bei der Strafverfolgung zukünftig im Dunkeln zu tappen. „Going dark“ taufte man dieses Phänomen, welches Sicherheitsbehörden weltweit als Grund für mehr Befugnisse anführen. Dabei gibt es durchaus kritische Stimmen die argumentieren, dass das Internet weit davon entfernt ist ein überwachungsfreier Raum zu werden und die Verschlüsselung in ihrer heutigen Form Sicherheitsbehörden kaum behindert.

Zitis soll es auch möglich machen, die Nachrichten von Verdächtigen schon vor der Verschlüsselung durch den jeweiligen Messenger- Dienst abzufangen.

Wie wird die Behörde aufgebaut sein?

Zitis wird 2017 voraussichtlich mit 60 Mitarbeitern starten ...

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