Markenrecht am Montblanc-Uhrendesign: Wer hat die Schrauben locker?

Eingetragene Bildmarken des „Montblanc-Snowcap“; Foto: Urteil OLG Köln

Montblanc: Gewöhnliche Torx-Schrauben an Armbanduhren sind nicht als Herkunftshinweis geeignet und können so auch kein Markenrecht verletzen.

Erfolglos geklagt hat die Herstellerin der hochpreisigen Montblanc-Uhren vor dem Landgericht Köln; und verliert nun auch in zweiter Instanz vor dem OLG Köln.

Strittig war, ob die verwendete Verzierung der Klägerin in Form eines Sterns mit 6 abgerundeten Ecken, sog. Montblanc-Snowcap, als Herkunftshinweis anzusehen ist und somit die für die Klägerin eingetragenen Bildmarken durch den Beklagten verletzt wurden. Die Klägerin forderte Unterlassung und Schadenersatz von einem anderen Uhrenhersteller. Dieser verwendet bei seinen Modellen gewöhnliche Torx-Schrauben bei der Uhrenmontage. Eine gewisse Ähnlichkeit zwischen den Torx-Schrauben und den Montblanc-Snowcap Verzierungen lässt sich nicht leugnen. Doch:

Sind technische oder dekorative Elemente Herkunftshinweise im Sinne des Markenrechts?

Gegenüberstellung: „Montblanc-Snowcap“ und „Torx-Schraubenapplikation“; Foto: Urteil OLG Köln

Bei der Beurteilung, ob ein technisches oder dekoratives Element als Herkunftshinweis anzusehen und somit als Marke schutzfähig ist, kommt es auf die Sichtweise eines angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsabnehmers an. Dieser ist kein Profi, aber auch kein Laie. Eine Verengung des Personenkreises auf die tatsächlichen Käufer ist unzulässig.

Zur Gruppe der Durchschnittsabnehmer zählten sich auch die Richter selbst und konnten so aus eigener Sachkompetenz die Verkehrsauffassung beurteilen ...

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