Car-Glass, oder: Ein Autoglaser macht ggf. doch Abgasuntersuchungen

von Detlef Burhoff

entnommen wikimedia.org Urheber Jojo659

Ich hatte neulich über das VG Berlin, Urt. v 21.04.2016 – 10 K 296/13 – berichtet, in dem es um die Frage ging, ob die Fa. Car-Glass nach einem Frontscheibenaustausch Schadstoffplaketten anbringen darf. Das VG Berlin hatte das verneint (vgl. Car-Glass, oder: Ein Autoglaser macht keine Abgasuntersuchungen). Inzwischen gibt es das VG Düsseldorf, Urt. v. 10.05.2016 – 3 K 6622/13, das die Geschichte wohl anders sieht und die Ausgabe nach Erfüllung bestimmter Vorgaben als zulässig ansieht. Dazu aus der PM des VG Düsseldorf v. 08.06.2016:

Die Carglass GmbH darf ihre Fahrzeugglas-Reparaturwerkstätten in Nordrhein-Westfalen mit dem Ausfüllen und Anbringen von Feinstaubplaketten beauftragen, sobald sie an ihrem Hauptsitz in Köln eine Abgasuntersuchungswerkstatt eingerichtet hat und diese anerkannt worden ist. Dies hat die 3. Kammer des Verwaltungsgerichts Düsseldorf mit den Beteiligten nunmehr zugestelltem Urteil vom 10. Mai 2016 entschieden und damit der Klage von Carglass gegen das Land NRW, vertreten durch das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz, stattgegeben. Die Carglass GmbH ist ein bundesweit agierendes Unternehmen, das auf die Reparatur und den Austausch von Fahrzeugglas spezialisiert ist. Abgasuntersuchungen nimmt sie bislang nicht vor. 77 ihrer sogenannten Service-Center befinden sich in Nordrhein-Westfalen ...Zum vollständigen Artikel


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