Strafzumessungsrecht: Rücktritt vom Versuch...aber ein bisschen Vollendung. Strafschärfung wegen des Versuchs?

von Carsten Krumm

Strafzumessungsrecht: Rücktritt vom Versuch...aber ein bisschen Vollendung. Strafschärfung wegen des Versuchs? von Carsten Krumm, veröffentlicht am 24.06.2016

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Schwierig, die Überschrift knackig in so einem Fall hinzubekommen. Der BGH musste sich damit befassen, ob bei anwendbarem Jugendstrafrecht Teile des durch Rücktritt straflosen Versuchs strafschärfend berücksichtigt werden dürfen, wenn es wegen eines gleichzeitig verwirklichten harmloseren Deliktes zu einer Verurteilung kommt. "Nein!", so der BGH.

Der Strafausspruch hält rechtlicher Überprüfung nicht stand. Es begegnet durchgreifenden rechtlichen Bedenken, dass die Jugendkammerdie Schwere der Schuld auch damit begründet hat, dass der Angeklagtemit bedingtem Tötungsvorsatz gehandelt habe, ohne zugleich zu berücksichtigen,dass der Angeklagte vom Versuch des Tötungsdelikts freiwillig zurückgetretenist.

a) Ist der erwachsene Täter vom Versuch einer Straftat strafbefreiend zurückgetreten,gleichwohl aber wegen eines zugleich verwirklichten vollendetenanderen Delikts zu bestrafen, so darf der auf die versuchte Straftat gerichteteVorsatz nicht strafschärfend berücksichtigt werden (Senat, Beschluss vom 4. April 2012 – 2 StR 70/12, NStZ 2013, 158; Beschluss vom 7. April 2010 – 2 StR 51/10, NStZ-RR 2010, 202; Beschluss vom 14. Mai 2003 – 2 StR 98/03, NStZ 2003, 533; Beschluss vom 13. Mai 1998 – 2 StR 172/98, BGHR StGB § 46 Abs. 2 Wertungsfehler 30; BGH, Beschluss vom 8. Januar 2014 – 3 StR 372/13, StV 2014, 482; Beschluss vom 20. August 2002 – 5 StR 338/02, StV 2003, 218; Urteil vom 14. Februar 1996 – 3 StR 445/95, BGHSt 42, 43, 44 ff.; Beschluss vom 14. November 1995 – 4 StR 639/95, StV 1996, 263; Beschluss vom 16. April 1980 – 3 StR 115/80, MDR 1980, 813; st. Rspr.) ...

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