Hauptversammlung um Mitternacht

von Ulrich Noack

Die tur­bu­lente Haupt­ver­samm­lung der Volks­wagen AG, die vor­ges­tern am späten Abend noch zu Ende ging, hat die Frage auf­ge­worfen: Was gälte wohl um Mit­ter­nacht? Muss dann abge­bro­chen werden oder kann man am Fol­getag wei­ter­ma­chen? Das Akti­en­ge­setz gibt darauf keine Ant­wort. Es legt fest, dass die Ein­be­ru­fung die „Zeit der Haupt­ver­samm­lung” zu ent­halten hat (§ 121 III 1 AktG). Damit ist der Beginn der HV gemeint (Tag, Uhr­zeit), nicht der Zeit­raum. Die Mög­lich­keit der Fort­set­zung am nächsten Tag wird also durch die For­mu­lie­rung des Gesetzes nicht aus­ge­schlossen. Nach dem Sinn und Zweck ist aller­dings anzu­nehmen, dass nicht eine belie­bige Fort­set­zung der einmal begon­nenen HV zulässig ist. Die Aktio­näre richten sich auf einen zeit­li­chen Rahmen ein, der grund­sätz­lich nur den in der Ein­be­ru­fung genannten Tag erfasst. Steht aller­dings zu erwarten, dass die Ver­hand­lungen auf der HV sehr pro­blem­be­laden sind, ent­spricht es der Mit­ver­ant­wor­tung des Aktio­närs, ent­spre­chend zu dis­po­nieren. Die Mit­ter­nachts­stunde ist keine abso­lute Zäsur, die zum Abbruch der HV zwingt. Stets ist zu prüfen, ob die lange Dauer ange­sichts der kon­kreten Ver­hält­nisse und der Abwick­lung der Tages­ord­nung noch zumutbar ist (LG Mün­chen <2007>: 18 Stunden sind zu viel). Wenn der Ver­samm­lungs­leiter das Fili­bus­tern erlaubt, kann sogar die Beschluss­fas­sung einer HV, die vor Mit­ter­nacht vor fast leerer Kulisse beendet wird, anfechtbar sein ...

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