Gütliche Einigung im „Puffauto“-Fall

von Thorsten Blaufelder

Arbeitnehmer dürfen sich zwar nicht unbedingt weigern, einen Dienstwagen mit nach ihrer Ansicht anstößiger Werbung zu fahren. Nach fast 20-jähriger Betriebszugehörigkeit darf umgekehrt aber der Arbeitgeber wegen einer solchen Weigerung aber nicht ohne Abmahnung fristlos kündigen, wie aus einem am Dienstag, 07.06.2016, verkündeten Kostenbeschluss des Landesarbeitsgerichts (LAG) Düsseldorf hervorgeht (AZ: 8 Sa 1381/15). In Kleinbetrieben kann danach eine ordentliche Kündigung aber Bestand haben.

Konkret ging es um einen Verkaufsreisenden, der seit fast 20 Jahren in einem Kaffeevertrieb arbeitete. Als sein Chef 2015 neue Fahrzeuge anschaffte, ließ er diese werbeträchtig lackieren. Eine Fahrzeugseite war so gestaltet, als ob die Türe geöffnet ist. Zu sehen war dann ein Berg aus Kaffeebohnen, aus dem zwei nackte Frauenbeine mit roten Pumps herausragen. Daneben stand der Schriftzug „Verführerisch LECKER“.

Als das Auto am nächsten Tag auch noch mit roten Radkappen versehen wurde, kam es zwischen dem Kläger und seinem Chef zum Streit. Der Arbeitnehmer weigerte sich, mit solch einem „Zirkus-„ und „Puffauto“ Geschäfte zu machen. Er vermutete zudem, dass er wegen seiner Homosexualität ausgerechnet dieses Auto zugewiesen bekommen habe ...

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