Filesharing durch Ausländer – Wer haftet?

von Maximilian Greger

Vor allem eine bestimmte Kategorie an Smartphone-Apps macht Filesharing in jüngerer Zeit besonders einfach, nämlich TV-Apps wie z. B. Popcorn Time oder cuevana.tv. Man benötigt keinen Computer und die Benutzung ist denkbar einfach. Man braucht nur aus einer großen Palette an Filmen auswählen und kann den gewünschten Film kostenlos auf seinem Smartphone ansehen. Beliebt sind sie hierzulande nicht nur bei Deutschen, sondern auch bei zahlreichen Ausländern. Aus gutem Grund: Häufig sind Filme und TV-Serien aus der Heimat bzw. in der Heimatsprache ein Mittel gegen Heimweh. Allerdings handelt es sich dabei um Apps für Smartphones, die eine Filesharing-Technologie nutzen. Das bedeutet, dass Nutzer während des Streamings die gewünschten Daten nicht nur herunter-, sondern gleichzeitig auch sofort wieder für weitere Nutzer bereitstellen. Letzteres, also die Zugänglichmachung von urheberrechtlich geschützten Daten, verletzt das Recht des Urhebers auf öffentliche Zugänglichmachung gemäß § 19a UrhG.

Doch nun stellt sich die große Frage: Wer muss im Fall einer Abmahnung / Klage zahlen, wenn nicht der Anschlussinhaber, sondern ein Ausländer ohne deutschen Wohnsitz die Urheberrechtsverletzung begangen hat? Alltäglich ist die Situation, dass ein inländischer Dritter (also z. B. ein Bekannter oder Verwandter des Inhabers eines Internetanschlusses) die „Tat” begangen hat. Beweisbelastet ist zwar nach den allgemeinen Grundsätzen der deutschen Zivilprozessordnung (ZPO) der Anspruchsteller, also der Rechteinhaber. Da der aber immer nur den Anschlussinhaber ermitteln und nicht wissen kann, was sich im Haushalt des ermittelten Anschlusses abspielt, spricht nach der Rechtsprechung zunächst eine tatsächliche Vermutung dafür, dass es sich beim Anschlussinhaber um den Täter handelt ...

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