Abmahnung Markenrecht – Jacek Grzegorowski durch Baumeister Rechtsanwälte

Abmahnung Markenrecht – Jacek Grzegorowski durch Baumeister Rechtsanwälte

Aktuell liegt uns eine markenrechtliche Abmahnung des Herrn Jacek Grzegorowski aus Berlin zu Bearbeitung vor. Nach eigenen Angaben ist er Inhaber einer Bildmarke auf der ein (vermutlich chinesisches) Zeichen ab gebildet ist welches beim Deutschen Patent und Markenamt unter der Registernummer 30701695 geführt wird.

Geschützt ist die Marke in den Klassen 16, 25, 41. Vertreten wird Herr Grzegorowski von den Rechtsanwälten Baumeister aus Berlin bzw. Esslingen.

Der abgemahnte Händler verkauft Sportbekleidung u.a. aus dem Bereich des Kampfsports. Nach Angaben des Abmahners war das Zeichen auf einem Karateanzug aufgedruckt. Eine Aussage des Herstellers hierzu liegt uns noch nicht vor.

Interessant an der Abmahnung ist, dass Herr Grzegorowski ist seit Juni also noch nicht einmal einen Monat Markeninhaber ist. Im Register des DPMA kann man entnehmen, dass es gerade eine Rechtsübertragung gegeben hat.

In der Abmahnung werden die Abgabe einer Unterlassungserklärung, Auskunft, Schadenersatz und Kostenerstattung nach einem Streitwert von 50.000 €.

Nach unserer Auffassung bestehen zumindest Zweifel an der Berechtigung der Abmahnung.

Wir raten zunächst Ruhe bewahren und Fristen beachten. Nehmen Sie keinen Kontakt mit der Gegenseite auf und unterzeichnen Sie nicht die vorgefertigte Unterlassungserklärung ...

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