Qualitätssteigerung in der Krankenhausversorgung

Am 10. Dezember trat das Gesetz zur Reform der Strukturen der Krankenhausversorgung in Kraft. Ziel: Qualitätssteigerung der Krankenhausversorgung.

Die Rahmenbedingungen für die Krankenhausversorgung müssen dem technischen und medizinischen Fortschritt angepasst werden. Dafür wird der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) gesetzlich beauftragt, Qualitätsindikatoren zu entwickeln. Daran anknüpfend haben Krankenhäuser über die Qualitätsentwicklung ihrer Leistungen zu berichten.

Qualität der Krankenhäuser ausschlaggebend

Die Länder sind verpflichtet, Krankenhauspläne und Investitionsprogramme anhand einer patientengerechten und qualitativ hochwertigen Versorgung umzusetzen. In die Krankenhauspläne sind die Empfehlungen des G-BA bezüglich der Qualitätsindikatoren miteinzubeziehen.

Die Voraussetzung für die Aufnahme und den Verbleib eines Krankenhauses im Krankenhausplan eines Landes sind klar festgelegt. Ausschlaggebend ist, dass das Krankenhaus bei den maßgeblichen planungsrelevanten Qualitätsindikatoren des G-BA eine ausreichende Qualität aufweist.

Ein Krankenhaus ist daher aus dem Krankenhausplan zu entfernen, wenn die Vertragsparteien aufgrund schlechter Qualitätsleistungen wiederholt Qualitätsabschläge vereinbart haben (min. zwei Mal in Folge für die gleiche Leistung oder den gleichen Leistungsbereich).

Verwendung von Qualitätszu- und abschlägen

Vereinbarte Qualitätszu- oder -abschläge sind nicht allgemein anzuwenden. Sie sind ausschließlich auf die vom G-BA für eine qualitätsabhängige Vergütung bestimmten Leistungen oder Leistungsbereiche anzuwenden.

Außerdem wird die Anwendung der Qualitätsabschläge für qualitativ schlechte Leistungen zeitlich z.B. auf jeweils drei Jahre befristet. Hierdurch wird sichergestellt, dass ein unzureichendes Qualitätsniveau auch im Abschlagssystem nicht dauerhaft toleriert werden kann. Nach Verstreichen der 3-Jahres-Frist erfolgt ein Vergütungsausschluss ...

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