BMUB: Hendricks begrüßt Einigung der Koalitionsfraktionen zum Fracking-Gesetz

BMUB: Hendricks begrüßt Einigung der Koalitionsfraktionen zum Fracking-Gesetz

22. Juni 2016 by Klaus Kohnen

Zur Einigung der Koalitionsfraktionen auf einen Gesetzentwurf zum Fracking erklärt Bundesumweltministerin Barbara Hendricks:

Mit der Einigung wird eine lange Kontroverse zu einem wichtigen Gesetzesvorhaben zu einem guten Abschluss geführt. Der Gesetzentwurf beinhaltet ein unbefristetes Verbot des sogenannten unkonventionellen Frackings. Kommerzielle unkonventionelle Fracking-Vorhaben sind in Deutschland damit bis auf weiteres nicht zulässig. Ich freue mich, dass die jetzt gefundene Lösung die Belange des Umwelt- und Gesundheitsschutzes über die bereits vor längerer Zeit in der Koalition vereinbarten Verbesserungen hinaus nochmals deutlich akzentuiert. Um bestehende Kenntnislücken beim unkonventionellen Fracking zu schließen, sollen nur insgesamt 4 Erprobungsmaßnahmen im Schiefer-, Ton- oder Mergelgestein oder Kohleflözgestein zulässig sein. Diese Zahl ist aus meiner Sicht sehr überschaubar und stellt sicher, dass wir auch bei den Erprobungsmaßnahmen behutsam und mit Augenmaß vorgehen. Die Erprobungsmaßnahmen sollen dem Zweck dienen, die Auswirkungen des Frackings auf die Umwelt, insbesondere den Untergrund und den Wasserhaushalt, wissenschaftlich zu erforschen. Wichtig ist auch, dass Erlaubnisse für Erprobungsmaßnahmen nicht allein von der zuständigen Wasserbehörde vor Ort erteilt werden können, sondern der Zustimmung der jeweiligen Landesregierung bedürfen ...Zum vollständigen Artikel

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