Aus SigG wird eIDAS

von Dr. Sönke Maseberg

Ist die Aussage so korrekt: „Aus SigG wird eIDAS“? Formaljuristisch vermutlich nicht. Aber dennoch ist etwas dran. Zum 01. Juni 2016 starten die eIDAS-Vertrauensdienste. Und eIDAS genießt einen sogenannten „Anwendungsvorrang“ vor dem deutschen Signaturgesetz, so dass diejenigen Regelungen, die im SigG enthalten sind, durch eIDAS abgelöst werden. Was sich sonst noch ändert und welche Möglichkeiten eIDAS bietet, wird nachfolgend dargestellt.

Was ist eIDAS?

eIDAS steht für „Verordnung (EU) Nr. 910/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Juli 2014 über elektronische Identifizierung und Vertrauensdienste für elektronische Transaktionen im Binnenmarkt und zur Aufhebung der Richtlinie 1999/93/EG“.

Vertrauensdienste gem. eIDAS gelten ab 01.07.2016. Damit können Vertrauensdienste nach eIDAS-VO ab diesem Datum angeboten werden.

eIDAS löst das deutsche Signaturgesetz SigG weitestgehend ab bzw. eIDAS wird als EU-Verordnung Anwendungsvorrang vor dem SigG genießen, so dass die Anforderungen aus SigG und SigV nicht mehr angewendet werden können, die nunmehr eIDAS regelt. Das, was von SigG „übrig bleibt“, also nicht von eIDAS geregelt wird, soll in einem sogenannten Vertrauensdienstegesetz neu gesetzlich verankert werden.

Was regelt eIDAS?

eIDAS regelt elektronische Identifizierungsmittel für natürliche und juristische Personen sowie Vertrauensdienste. Damit gibt eIDAS den Rechtsrahmen für elektronische Signaturen, Siegel, Zeitstempel sowie Dienste für Zustellung elektronischer Einschreiben und Dienste für Website-Authentisierung vor ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK