Rechtliche Erwägungen von Chatbots

von Marian Härtel

Wie gestern angekündigt, soll heute ein kleiner Abriss zu den rechtlichen Erwägungen von Chatbots folgen. Deren Entwicklung ist aus technologischer Sicht interessant, denn er fällt in den KI Bereich und wird auch in Zukunft eine starke soziologische Komponente aufweisen, insbesondere auch in Verbindung mit dem ebenfalls aufkeimenden Trend hin zu Virtual Reality.

Zwar sind noch dieses Jahr einige höchstrichterliche Entscheidungen zu dem Themenkomplex zu erwarten, im Grundsatz gilt aber, dass die rechtliche Bewertung solcher Softwareprodukte massiv von deren konkreter Nutzung abhängt.

Nutzung durch die Verwender selber

Wird beispielsweise ein Chatbot genutzt, ohne das über deren Einsatz aufgeklärt wird, können bei den regulären Chatteilnehmern unter Umständen Persönlichkeitsrechte verletzt werden. Auch Datenschutzprobleme sind denkbar, insbesondere aufgrund der aktuell schwierigen Rechtslage bzgl. des Datentransfers zu US Unternehmen, denn Chatbots dürften regelmäßig die technische Notwendigkeit aufweisen, Chatverläufe aufzuzeichnen, um diese zu analysieren. Werden durch Chat/Viewbots die Zugriffszahlen von YouTube- oder Twitch-Kanälen fingiert, dürften vertragliche Probleme mit den Plattformanbietern die geringste Herausforderung rechtlicher Beurteilung darstellen. Interessanter sind dabei die Fragen im Wettbewerbsrecht, wenn solche Bots Ausmaße von DDOS-Angriffen annehmen, oder wenn diese gegenüber Konkurrenten eingesetzt werden, um diese gezielt zu schaden. Gleiches gilt bzgl. Werbepartnern, die unter Umständen für Werbeeinblendungen bezahlen, die von keinem Menschen ausgeführt wurden. Außerdem stellen sich auch Rechtsfragen rund um AGB/TOS, vor allem auch bei international agierenden Unternehmen.

Und abschließend sei auch zu erwähnen dass in allen Fällen unter Umständen auch strafrechtliche Aspekte relevant sein könnten, denen ich mich jedoch in einem weiteren Artikel widmen möchte ...

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